Seit Chinas President Xi Jinping an die Macht gekommen ist, hat das Land einen ungeheuren Aufschwung sowohl wirtschaftlich als auch politisch erlebt. Es ist heute je nach Berechnungsgrundlage die zweitgrößte oder größte Wirtschaft der Welt. Hinzu kommt ein Wirtschaftswachstum, das weit über dem der meisten G7-Staaten liegt. In den vergangenen Jahren lag es durchgehend bei über zehn Prozent.
Xi Jinping hat es geschafft, die Rolle der kommunistischen Partei in der Gesellschaft und ebenso in der Wirtschaft weiter zu festigen. Er regiert mit harter Hand, sogar gegen korrupte Funktionäre in den eigenen Reihen. Der Parteichef lässt sich nicht von seinem Weg eines mächtigen Chinas unter Führung der Partei abbringen.
Sonderzonen begründeten den Erfolg
China hat sich seit der Öffnung des Landes 1978 und der späteren Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen wirtschaftlich eine Basis erarbeitet, die heute die ärmeren Regionen noch mit ernähren kann. Gerade die Städte Shanghai als Finanzzentrum und Shenzen als Produktionsstätte haben gezeigt, dass selbst in einem kommunistischen Land mit marktwirtschaftlichen Methoden gearbeitet werden kann. China unterscheidet sehr streng zwischen politischer und wirtschaftlicher Freiheit.
Mit der wirtschaftlichen Macht hat die chinesische Regierung ihren politischen Einfluss ständig ausgebaut. Eine außenpolitische Marschrichtung sind bilaterale Abkommen, die multilateralen Verträgen vorgezogen werden. Um sich Ressourcen zu sichern, hat China viele Abkommen mit Ländern in Asien, Südamerika und Afrika geschlossen. Zur Außenpolitik gehört aber auch eine Entwicklungshilfe nach chinesisch
em Modell. Anstatt Entwicklungshilfe mit politischen Forderungen zu verbinden, setzt China auf Investitionen und Infrastruktur. Vom Hafen in Sri Lanka bis zu den Straßen in Kambodscha werden Fakten geschaffen, statt Projektpläne diskutiert.
Die schwierige Beziehung zum Westen
Gleichzeitig hat das asiatische Land seine Fühler in Richtung Westen ausgestreckt. Da man in Sachen Innovation noch immer in vielen Bereich hinterherhinkt, kauft sich China einfach in bestehende Firmen ein. Oftmals wird dann einfach eine komplette Industrieanlage abgebaut und nach Asien verschifft. In anderen Fällen wurden Patente und Labore übernommen, der Rest des Unternehmens aber wieder abgestoßen. Das stößt zunehmend auf Misstrauen bei westlichen Regierungen. Die 5G-Debatten in den USA, England und selbst Schweden haben gezeigt, dass die technische Überlegenheit alleine kein Grund für eine Auftragsvergabe sein kann. Die Furcht, von chinesischen Regierungsinstitutionen ausgespäht zu werden, ist in vielen Ländern groß.
Außenpolitische Konsequenzen
Nach wie vor scheint sich aber Xi Jinping auf dem diplomatischen Parket nicht sehr wohl zu fühlen, vor allem wenn es um die G7-Staaten geht. Die Kluft ist groß und der chinesische Präsident macht selten Zugeständnisse, wenn es um Handelsbilanzen, die chinesische Währung, Menschenrechte oder Ansprüche im südchinesischen Meer geht. Gleichzeitig scheinen die Gegner Chinas kein Patentrezept zu haben. Sie wollen Zugang zu den Märkten und brauchen die Produktionskapazitäten dort. Firmen halten sich deshalb weitgehend aus den politischen Debatten heraus. Nur wenige Länder wie die USA trauen sich, auch Sanktionen zu verhängen.
